Der Versicherer kann sich nach Treu und Glauben erstmals vor Gericht auf den Ablauf der 15-monatigen Frist berufen. Dies gilt auch dann, wenn er vor Prozessbeginn schon eine ärztliche Feststellung in Auftrag gegeben hat und diese keine erheblichen psychischen Belastungen für den Versicherungsnehmer ergab.
Ohne zusätzliche Umstände kann man nicht von einem Verzicht auf Einhaltung der Frist seitens des Versicherers, ausgehen.
Der Versicherer ist nicht verpflichtet den Versicherungsnehmer auf die bei Schadenseintritt beginnenden Firsten für die Invaliditäts-Anmeldung und -Feststellung gesondert hinzuweisen. Es sei denn, eine Dauerschädigung ist erkennbar.
Der Versicherungsnehmer blieb gegen den Versicherer beim Oberlandesgericht Celle in dritter Instanz erfolglos.
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Autor(en): Rudi und Susanne Lehnert
