Der Versicherungsnehmer erhielt nach einer Beinamputation eine Prothese mit computergesteuertem Kniegelenk. Diese musste nach 24 Monaten zur Inspektion beim Hersteller. Dabei wurde sie von der Orthopädiewerkstatt mit einem Gel-Liner ausgestattet, um die Passgenauigkeit und den Halt zu gewährleisten und Druckstellen am Bein vorzubeugen.
Der Versicherer lehnte die Kostenübernahme ab und berief sich darauf, dass Kosten für den Ersatz von Beinprothesen innerhalb von drei Kalenderjahren nur einmalig übernommen werden würden. Die entstandenen Kosten seien auch nicht notwendig gewesen.
Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Wartungskosten für versicherte Hilfsmittel vom Versicherer gleichfalls zu tragen, um deren Betriebssicherheit zu gewährleisten. Die Berufung auf die dreijährige Wartezeit zum Ersatz von Hilfsmittel greift hier nicht, denn es wurde kein weiteres Hilfsmittel angeschafft, sondern nur das bestehende Hilfsmittel gewartet und angepasst.
Die Klage des Versicherungsnehmers hatte Erfolg, der BGH sah die Leistungspflicht des Versicherers eindeutig als gegeben an.
Den vollständigen Urteilstext (Nr. 1/12) können Sie bei der Versicherungs- und Rentenberatung Rudi & Susanne Lehnert abrufen - Telefon: 09 11/40 51 73 oder E-Mail:kanzlei@berater-lehnert.de
Für Versicherungsmagazin-Abonnenten ist dieser Service einmal jährlich kostenlos. Danach wird ein Betrag von 50 Euro plus MwSt. pro Urteil berechnet (bitte Abo-Nummer bereithalten).
Bitte denken Sie daran, Ihren Namen sowie Kontaktdaten anzugeben, wenn Sie mit der Versicherungs- und Rentenberatung Rudi & Susanne Lehnert in Kontakt treten.
Vor der Verwendung eines hier zitierten Urteils empfehlen wir den Einsatz vorher mit unserer Versicherungs- und Renten-Beratung, Rudi & Susanne Lehnert, zumindest telefonisch abzusprechen, damit sichergestellt ist, dass dieses auch für den in Frage kommenden Fall geeignet ist, oder ob nicht doch ein anderes Urteil besser geeignet sein könnte.
Haftung: Da es sich bei jedem rechtskräftigen Urteil stets nur um die Beurteilung eines Einzelfalls handelt, besteht deshalb bezüglich des Erfolges keine Haftung und Gewähr.
Autor(en): Rudi und Susanne Lehnert
