Hier klagte ein Versicherungsnehmer (VN), der seine private Pflegeversicherung aufgrund eines Auslandaufenthaltes kündigte und die angebotene Anwartschaftsversicherung nicht abschloss.
Entgegen der Ansichten des VN, dass er keinen Neuvertrag schließen müsse, da er ja am 1. Januar 1995 Mitglied einer privaten Krankenversicherung war, stellte das Bundessozialgericht eindeutig klar, dass der VN nach § 110 Abs. 3 SGB XI so zu behandeln sei, als ob das Versicherungsverhältnis erst nach dem 1. Januar 1995 geschlossen wurde.
Das Bundessozialgericht entschied hier zugunsten des Versicherers.
Den vollständigen Urteilstext (Nr. 1/23) können Sie bei unserer Versicherungs- und Rentenberatung Rudi und Susanne Lehnert abrufen - Telefon: 09 11/40 51 73 oder E-Mail: kanzlei@berater-lehnert.de . Für Abonnenten des Versicherungsmagazins ist dieser Service kostenlos (Angabe der Abo-Nummer).
Vor der Verwendung eines hier zitierten Urteils empfehlen wir den Einsatz vorher mit unserer Versicherungs- und Renten-Beratung, Rudi & Susanne Lehnert, zumindest telefonisch abzusprechen, damit sichergestellt ist, dass dieses auch für den in Frage kommenden Fall geeignet ist, oder ob nicht doch ein anderes Urteil besser geeignet sein könnte.
Haftung: Da es sich bei jedem rechtskräftigen Urteil stets nur um die Beurteilung eines Einzelfalls handelt, besteht bezüglich des Erfolges keine Haftung und Gewähr.
Bild: © Gerd Altmann/
Entgegen der Ansichten des VN, dass er keinen Neuvertrag schließen müsse, da er ja am 1. Januar 1995 Mitglied einer privaten Krankenversicherung war, stellte das Bundessozialgericht eindeutig klar, dass der VN nach § 110 Abs. 3 SGB XI so zu behandeln sei, als ob das Versicherungsverhältnis erst nach dem 1. Januar 1995 geschlossen wurde.
Das Bundessozialgericht entschied hier zugunsten des Versicherers.
Den vollständigen Urteilstext (Nr. 1/23) können Sie bei unserer Versicherungs- und Rentenberatung Rudi und Susanne Lehnert abrufen - Telefon: 09 11/40 51 73 oder E-Mail: kanzlei@berater-lehnert.de . Für Abonnenten des Versicherungsmagazins ist dieser Service kostenlos (Angabe der Abo-Nummer).
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Autor(en): versicherungsmagazin.de
