Mehr zum Thema Bundesarbeitsgericht

30.07.2024 Recht

Gehört die Direktversicherung zur Insolvenzmasse?

Beim Betriebsübergang auf einen neuen Arbeitgeber ging aufgrund der Insolvenz auch ein Arbeitsverhältnis auf ihn über. Ein rechtliches Ausscheiden des Arbeitnehmers ist hierbei nicht gegeben. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/recht/gehoert-die-direktversicherung-zur-insolvenzmasse-3437476.html

14.07.2021 Branche

Was das Urteil des Bundesarbeitsgerichts für die häusliche Pflege bedeutet

Und es ist wieder passiert: Die Justiz legt mit einer Entscheidung den Finger in eine Wunde, die der Bundesregierung wohl bewusst ist, deren Behandlung sie aber vernachlässigt hat. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/was-das-urteil-des-bundesarbeitsgerichts-fuer-die-haeusliche-pflege-bedeutet-2912460.html

27.11.2012 Branche

Unzulässige Fragen beim Einstellungsgespräch

Stellt der Arbeitgeber eine unzulässige Frage beim Einstellungsgespräch, muss der Arbeitnehmer die Frage nicht wahrheitsgemäß beantworten, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/unzulaessige-fragen-beim-einstellungsgespraech-1887002.html

01.06.2010 Branche

Vorsitzender Richter beim Bundesarbeitsgericht Dr. Gerhard Reinecke im Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Mai 2010 ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gerhard Reinecke in den Ruhestand getreten. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/vorsitzender-richter-beim-bundesarbeitsgericht-dr-gerhard-reinecke-im-ruhestand-1885267.html

01.02.2010 Branche

bAV: Volle Zillmerung problematisch

Über das Thema gezillmerte Versicherungstarife in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) sprach Dr. Gerhard Reinecke, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG), bei einer bAV-Konferenz des Deutschen Instituts für Betriebswirtschaft und der neu fusionierten Unternehmensberatung Towers Watson (früher Towers Tillinghast und Dr. Dr. Heissmann GmbH) in Wiesbaden. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/bav-volle-zillmerung-problematisch-1885076.html

28.09.2009 Branche

Bundesarbeitsgericht: Zillmerung in der bAV zulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Grundsatzurteil entschieden, dass gezillmerte Verträge der betrieblichen Altersversorgung (bAV) keine unangemessene Benachteiligung darstellen. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber die Mitarbeiter über die Folgen der Zillmerung zutreffend und umfassend informiert bzw. sicherstellt, dass der bAV-Versicherer die Informations- und Beratungspflichten vor Vertragsabschluss erfüllt und dokumentiert. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/bundesarbeitsgericht-zillmerung-in-der-bav-zulaessig-1884853.html

16.09.2009 Branche

Bundesarbeitsgericht sorgt für Rechtssicherheit bei Entgeltumwandlung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am Dienstag in einem Grundsatzurteil entschieden, dass die in der Praxis üblichen Versicherungstarife, die eine Verteilung der Abschlusskosten auf die ersten fünf Jahre vorsehen, auch in der betrieblichen Altersversorgung zulässig sind. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/bundesarbeitsgericht-sorgt-fuer-rechtssicherheit-bei-entgeltumwandlung-1884826.html

23.03.2009 Branche

Betriebliche Altersversorgung: Zillmerung dürfte fallen - Haftungsrisiko überschaubar

Früher oder später dürfte das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Zillmerung bei der betrieblichen Altersversorgung als unzulässig qualifizieren. Schon das Landesarbeitsgericht München hatte so entschieden (Az: 4 Sa 1152/06). Eine Revision beim BAG war Anfang 2009 kurzfristig zurückgezogen worden. Eine neue Chance über die Zillmerung zu urteilen, erhält der dritte BAG-Senat schon im September, wenn ein Fall des Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Az: 7 Sa 454/08) entschieden wird. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/betriebliche-altersversorgung-zillmerung-duerfte-fallen-haftungsrisiko-ueberschaubar-1884425.html

07.07.2008 Recht

Schadensersatz wegen unterbliebener Zielvereinbarung

Zielvereinbarungen werden nicht nur bei angestellten Außendienstmitarbeitern immer beliebter. Auch der Vertrieb durch selbständige Versicherungsvertreter wird zunehmend durch den Einsatz von Zielvereinbarungen gesteuert. Das Bundesarbeitsgericht hat am 12. Dezember 2007 eine grundlegende Entscheidung getroffen, welche Ansprüche ein Arbeitnehmer hat, wenn die Vereinbarung von Zielen für eine bestimmte Periode unterbleibt. Diese Entscheidung wird sicher auf die zivilgerichtliche Rechtsprechung ausstrahlen. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/recht/schadensersatz-wegen-unterbliebener-zielvereinbarung-1883758.html